AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden, nachfolgend Kunde oder Benutzer,

und
online-umwandeln.de,
vertreten durch Sören Ramspeck, Azaleenweg 14, 04288 Leipzig,

nachfolgend Anbieter oder online-umwandeln.de genannt,

der Vertrag zustande.

Vertragsgegenstand/Geltungsbereich

Durch diesen Vertrag wird die kostenpflichtige Nutzung von Premium-Dienstleistungen aus dem Bereich Online-Konvertierung von Dateiformaten auf online-umwandeln.de geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Leistungsbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) regeln den Zugang und die Nutzung der vom Betreiber angebotenen Dienstleistungen sowie die damit verbundenen Informationen, Texte, Grafiken und/oder andere Materialien, die durch diese Dienstleistungen gespeichert und verarbeitet werden (zusammenfassend als „Dateien“ bezeichnet). Zugriff und Nutzung der Dienstleistungen hängen von der Einwilligung und Einhaltung dieser AGB ab. Der Kunde erklärt sich durch die Einwilligung bei der Registrierung oder durch die Nutzung der Premium-Dienstleistungen mit den AGB einverstanden.

 

Änderungen von AGB und Datenschutzbestimmungen

 

Der Anbieter behält sich das Recht vor, aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen Änderungen an den AGB und Datenschutzbestimmungen vorzunehmen.

Änderungen der AGB werden auf der Webseite bekannt gegeben.
Widerspricht der Kunde nicht spätestens 2 Tage nach der Bekanntgabe, gelten die neuen AGB als akzeptiert.

Wenn wesentliche Änderungen zur Verwendung persönlicher Daten seitens online-umwandeln.de vorgenommen werden, werden diese Veränderungen vor deren Einführung auf der Website bekannt gegeben.

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Anmelde-System für einen Premium-Account auf online-umwandeln.de zustande. Dabei stellt das dargestellte Angebot eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenanmeldung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der verbindliche Anmeldevorgang zum Vertragsschluss umfasst im System folgende Schritte:

  • Auswahl des Premium-Accounts auf der entsprechenden Angebotsseite
  • Betätigung des Buttons „Expresskauf mit Paypal“/li>
  • Bezahlung durch unseren Dienstleister Paypal
  • Versand einer Bestätigungsmail, dass die Anmeldung eingegangen ist. Mit der Zusendung dieser Anmeldebestätigung kommt der Vertrag zustande.

Vertragsdauer

Der Vertrag hat wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit. Diese Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Monat. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich nicht automatisch. Jede Vertragspartei hat das Recht den Vertrag mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in folgender Form erfolgt: Elektronisch/E-Mail.

Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die auf der Website dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

Nicht- oder Schlechtleistung begründen keine Schadensersatzansprüche des Kunden. Aufgrund des neuen EU-Rechts wird keine Gewährleistung/Garantie auf die erbrachten Dienste gegeben, insbesondere wird keine Dienstverfügbarkeit garantiert.

 

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, einzelne Leistungen aus seinem Angebot zu entfernen, Eigenschaften und Funktionalität der Dienstleistungen und die im Zusammenhang stehenden zusätzlichen Funktionen zu ändern, die umfassten Leistungen der kostenpflichtigen Produkte inhaltlich zu ändern und/oder neue Leistungen in sein Angebot aufzunehmen .

 

Erfolgen bezüglich der kostenpflichtigen Leistungen Änderungen zum Nachteil des Kunden, ist der Kunde berechtigt das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Mitteilung der Änderung zu kündigen. Der Kunde erhält eine anteilige Rückerstattung des von ihm bezahlten Preises. Sofern der Benutzer eine kostenpflichtige Leistung durch eine Werbeaktion oder auf einem anderen Weg ohne eine direkte Zahlung von ihm an den Anbieter erhalten hat, ist eine Rückerstattung ausgeschlossen.

 

Macht der Benutzer von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch oder nutzt er die Leistungen weiterhin, gelten die Änderungen als angenommen und werden wirksamer Vertragsbestandteil. Der Anbieter verpflichtet sich, seine Benutzer bei der Mitteilung neu gefasster AGB noch einmal besonders auf diese Regelung hinzuweisen.

 

Es dürfen keine Dateien und Bilder hochgeladen, gespeichert und bearbeitet werden, deren Besitz unter gewissen Rechtsordnungen gesetzwidrig ist, und keine Dateien direkt und/oder indirekt verbreitet werden, deren Verbreitung rechtswidrig ist.

Zahlungsbedingungen & Preise

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug. Zahlungsverpflichtungen des Kunden gegenüber online-umwandeln.de haben Vorrang vor allen anderen Zahlungsverpflichtungen des Kunden.

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

Der Kaufpreis oder der Leistungsumfang kostenpflichtiger Dienstleistung kann auf Grund veränderter Marktsituationen angepasst werden. Der Kunde wird in einem solchen Fall 30 Tage vor einer Anpassung in Kenntnis gesetzt und ist berechtigt das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Mitteilung der Änderung zu kündigen.

Macht der Benutzer von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch oder nutzt er die Leistungen weiterhin, gelten die Änderungen von Preis oder Leistungsumfang als akzeptiert.

Bereitstellung

Der Premium-Account wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang bereitgestellt. Die Bereitstellung der Dienstleistung erfolgt durchschnittlich spätestens nach 1 Tag. Der Anbieter verpflichtet sich zur Bereitstellung des Accounts am 3. Tag nach Eingang der verbindlichen Anmeldung. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Bereitstellungshindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtverfügbarkeit eines notwendigen Dienstes z. B. externe Server, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

Der Anbieter bemüht sich, notwendige Wartungsarbeiten so kurz wie möglich zu gestalten. Online-umwandeln.de wird den Zugang zu seinem Dienst lediglich dann vorübergehend beschränken, wenn die Sicherheit oder die Funktionsfähigkeit der technischen Infrastruktur dies zwingend erfordern. Sollten solche Einschränkungen (etwa zur Abwehr von Hackerangriffen) erforderlich werden, wird der Anbieter seine Benutzer fristgerecht über die Hintergründe dieser Einschränkung informieren. Sollte absehbar sein, dass Ausfallzeiten für Wartung oder Software-Updates länger als drei Stunden dauern, wird der Anbieter dies seinen Benutzern mindestens drei Tage vor Durchführung der jeweiligen Arbeiten mitteilen.

 

Unrechtmäßige Nutzung von Konten

 

Stellt der Anbieter fest, dass Dienstleistungen so genutzt werden, dass dadurch andere Benutzer in ihrem Leistungsumfang gestört oder eingeschränkt werden, oder online-umwandeln.de geschädigt wird, behält er sich vor, die Nutzung zu beenden und den Vertrag mit dem Kunde aufzulösen.

Der Anbieter haftet bei unsachgemäßer Handhabung weder für Verlust oder Beschädigung der Inhalte des Kunden, noch für Kosten oder Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Sicherung oder Wiederherstellung der Inhalte anfallen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Konten zu sperren oder zu löschen, bzw. die dazugehörigen Verträge auszusetzen oder zu kündigen, wenn die Häufigkeit und der Umfang der geladenen Daten darauf hindeuten, dass das Konto zweckentfremdet genutzt wird.

Vertragsgestaltung

Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.

Widerrufsrecht und Kundendienst

Auf die Kunden, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht diesen Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrag zu. Der Anbieter räumt ein solches auch nicht ein.

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Für den Inhalt der hochgeladenen Dateien und Bilder ist allein der Kunde verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für eventuell rechtswidrige Inhalte oder die Verletzung Dritter durch Inhalte, die der Kunde im Rahmen seines Premium-Accounts auf online-umwandeln.de hochlädt, umwandelt oder anderweitig bearbeitet. Des Weiteren übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung bei Verlust oder Diebstahl von Dateien.

Haftungsansprüche gegen online-umwandeln.de, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Dienstleistung verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters nicht nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Anmeldung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs auf online-umwandeln.de werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: online-umwandeln.de, Sören Ramspeck, Azaleenweg 14, 04288 Leipzig, me@iopodx.de.

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

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